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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Abos und Online-Anzeigenaufträge der XS6-erotic Dienstleistung, nachfolgend "XS6" genannt.

§ 1 Allgemeines

"Online-Abo" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die kostenpflichtige Inanspruchnahme von Inserat, Lese- und Abo-Leistungen der XS6-Webseiten. "Online-Anzeigenauftrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Verbreitung einer oder mehrerer Werbemittel eines Kunden oder sonstiger Interessenten über das Internet im XS6 Network. Für die Abwicklung von Online-Anzeigenaufträgen sind ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und die aktuell gültige Preisliste anzuwenden. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden von XS6 oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung, wenn XS6 ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder die Leistungen widerspruchslos erbringt.

§ 2 Vertragsschluss und Anzeigenannahme

Ein Online-Abo oder Online-Anzeigenauftrag zwischen dem Kunden und XS6 kommt erst durch schriftliche Bestätigung per E-Mail, Post oder Fax zustande, spätestens jedoch mit der Schaltung der Anzeige. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit der jeweiligen Agentur zustande, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen. Soweit XS6 sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. XS6 behält sich vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen und auch nach Vertragsschluss aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen. Dies gilt auch für Online-Anzeigenaufträge, die nicht von XS6 vorgenommen, sondern von deren Vertretern oder sonstigen Annahmestellen vermittelt wurden. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Sofern der Kunde nicht in der Lage ist, eine umgestaltete, den Anforderungen der XS6 entsprechende Werbung anzuliefern, hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Leistungen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. XS6 behält sich ebenfalls das Recht zur etwaigen Verschiebung des Schaltungstermins auf Grund technischer oder anderer Ursachen vor.

§ 3 Leistungen von XS6

Online-Anzeigenauftrag: XS6 gewährleistet dem Kunden eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbemittel. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die vereinbarten Werbemittel werden auf der einvernehmlich festgelegten Seite platziert. Mangels Festlegung erfolgt die Platzierung nach eigenem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der vermuteten Interessen des Kunden durch XS6. XS6 behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Ein Ausschluss von Wettbewerbern des Kunden ist grundsätzlich nicht möglich. Unentgeltlich angebotene Dienste können jederzeit eingestellt, bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.

Online-Abo: Der Kunde erwirbt durch Bezahlung des vereinbarten Betrages das Recht den kostenpflichtigen Inhalt der XS6-Webseiten für den vereinbarten Zeitraum abzurufen.

§ 4 Leistungen des Kunden

Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen, Daten, Dateien, die jeweiligen Zieladressen der Links und sonstiges Material, welches für die Schaltung des Online-Anzeigenauftrages erforderlich ist, bis spätestens fünf (5) Werktage vor Schaltungsbeginn vollständig fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten angeliefert werden. Der Kunde garantiert, dass sich das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe eignet. XS6 übernimmt für das gelieferte Material keine Haftung und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Kunden zurück zu senden. Der Kunde hat die geschaltete Werbung unverzüglich nach deren Schaltung zu untersuchen und etwaige Fehler innerhalb von drei Werktagen nach der ersten Schaltung zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Online Werbung und die Art und Weise ihrer Veröffentlichung als abgenommen. Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer fristgerecht zu zahlen. Soweit der Kunde die Anlieferungsfristen nicht einhält und die Online Werbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von XS6 auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt.

Der Kunde verpflichtet sich etwaige Passworte nicht zu veräussern und geheim zu halten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Ein Verkauf bzw. Weitergabe des Online-Abos an Dritte ist in jedem Fall untersagt und hat die sofortige Löschung des Abos zur Folge. Eine Löschung des Abos lässt den Anspruch von XS6 auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Weiters behält sich in diesem Fall XS6 zusätzliche rechtliche Schritte vor.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Rechnungsreklamationen werden nur innerhalb von zwei Wochen ab Ausstellungsdatum anerkannt, sofern diese in schriftlicher Form geltend gemacht werden.
2. Rechnungen sind binnen 10 Tagen ab Ausstellungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. ONLINE schaltungen sind im VORAUS Bar oder per Überweisung bzw über Paypal oder Moneybookers zu entrichten.
3. Der Verlag behält sich vor, Vorauszahlungen zu verlangen.
4. Kundenrabatte: Anspruch auf Kundenrabatt besteht nur dann, wenn ein schriftlicher Anzeigenabschluss vorliegt und dieser mit der ersten Einschaltung erteilt wird. Anzeigenabschlüsse können rückwirkend nicht anerkannt werden. Bei Zahlungsverzug und Insolvenzverfahren entfällt jeder Rabattanspruch. Bei ungerechtfertigten Rabattabschlüssen erfolgt nach Ablauf der Jahresfrist eine Nachbelastung, wobei für den fehlenden Betrag Verzugszinsen in der Höhe von 13 % p.a. verrechnet werden.
5. Wird durch Verschulden des Auftraggebers die Annahme von Inseraten gesperrt, wird der Kundenrabatt vom echten Umsatz berechnet.
6. Wenn der Auftraggeber während der Laufzeit eines Anzeigenauftrages mit seinen Zahlungen trotz üblicher Mahnungen in Verzug bleibt, kann der Verlag Verzugszinsen in der Höhe von 13 % p.a. sowie Mahn- und Einziehungskosten berechnen. Die weitere Durchführung von Anzeigenaufträgen kann abgelehnt werden.
7. Der Verlag ist auch während der Laufzeit eines Anzeigeauftrages berechtigt, das Erscheinen weiterer Anzeigen von der Begleichung offener Rechnungen abhängig zu machen.
8. Zahlungen sind ausnahmslos an "XS6" oder an deren ausdrücklich bevollmächtigten Vertreter zu leisten.
9. Wird ein Bankeinzug durch Verschulden des Inserenten vom jeweiligen Bankinstitut abgelehnt, ist der Verlag berechtigt, die daraus entstehenden Kosten wie Bankspesen dem Auftraggeber weiterzuverrechnen.
10. Bei Änderungen der Anzeigenpreise treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen sofort in Kraft.
11. Für Sonderseiten oder Sonderbeilagen können vom Verlag besondere Preise festgesetzt werden.

§ 6 Haftung

XS6 lehnt jede Haftung für eventuelle Schäden, die durch Nicht- oder nicht termingerechtes Erscheinen einer Ausgabe oder Anzeige bzw. durch Druck- oder Satzfehler sowie nicht einwandfreie Druckwiedergabe entstehen, ab. XS6 haftet nicht für technische Ausfälle. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Werbung. Er haftet insbesondere dafür, dass die Werbung den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Unterlagen (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videobänder etc.) ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt XS6 von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können.

§ 7 Schlussbestimmung

Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der Schriftformklausel. Der erforderlichen Schriftform kann auch durch die Übermittlung per Telefax oder elektronische Medien genügt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Wien. Es gilt das formelle und materielle Recht der Republik Österreich.

Wir behalten uns das Recht vor, Inserate ohne Angabe von Gründen nicht oder in anderen als den gewünschten Rubriken zu veröffentlichen.

Diese Version setzt alle früheren Versionen dieser Seite einschließlich solcher, die sich möglichweise noch im Zwischenspeicher auf dem Rechner des Teilnehmers und/oder im Zwischenspeicher irgendeines dazwischengeschalteten Rechners befinden, außer Kraft! Eine mögliche Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinträchtigt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen in diesem Dokument. Im Streitfall hat jene Version dieses Dokuments Gültigkeit, die an dieser Stelle unter Umgehung von lokalen Caches und Caching Proxies abrufbar ist.

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